Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger!
Seit unserem letzten Mitteilungsblatt haben zwei Sitzungen der Gemeindevertretung von Limeshain stattgefunden, am 8. November und am 13. Dezember.
In der Novembersitzung berichtete Lilo Benz (SPD) als Vorsitzende des Jugend- und Sozialausschusses von den Beratungen über die Neuanlage eines Kinderspielplatzes in dem neuen Baugebiet „In den Krautgärten“ in Hainchen. Der Neubau ist erforderlich, da der vorhandene Spielplatz dem Kindergarten zugeordnet werden soll. Ein Fachbüro hatte dem Ausschuss ein Konzept vorgelegt. Die Gemeindever-tretung folgte der Empfehlung des Ausschusses und stimmte dem Konzept einstimmig zu. Für den Bau müssen 100.000 Euro bereitgestellt werden.
Der Vorsitzende des Sport- und Kulturausschusses, Jörg Hinterseher (SPD), berichtete, dass sich sein Ausschuss mit der Arbeit der Gemeindebücherei beschäftigt habe. Alle sind sehr angetan von den Leis-tungen, die von der Büchereileiterin Stine Kockrick und ihren Mitarbeiterinnen ehrenamtlich für alle Bür-gerinnen und Bürger jeden Alters erbracht werden. Hier ist nicht der Platz, die Vielfalt und Qualität der Angebote zu beschreiben. Am besten, Sie machen sich durch einen Besuch selbst ein Bild. Die Büche-rei im DGH Rommelhausen ist montags und mittwochs von 17 bis 19 Uhr geöffnet.
Die Gemeindevertretung hat die Vorbereitung unseres großen Projektes „Wohnen und Leben im Alter“ ein gutes Stück voran gebracht. Wir hatten bereits berichtet, dass ein Gesundheits- und Pflegezentrum in Zusammenarbeit mit mehreren Nachbargemeinden und mit fachlicher und organisatorischer Betreu-ung durch die Alten- und Pflegezentren des Main-Kinzig-Kreises hinter dem DGH in Hainchen entstehen soll. Als Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses berichtete Dr. Wolfgang Schönfeld (SPD), dass der Ausschuss dem Erbbauvertrag mit den Alten- und Pflegezentren des Main-Kinzig-Kreises zu-gestimmt habe. Ein solcher Vertrag ist notwendig, da die Alten- und Pflegeeinrichtungen Bauherr des zu errichtenden Gebäudes sind. Zu dem Gesamtprojekt gehört auch die Renovierung und Umgestaltung des Dorfgemeinschaftshauses und die Errichtung eines Dorfladens auf der Fläche des Nebengebäudes des DGH. Für die Gesamtmaßnahme müssen in 2012 über 700.000 Euro bereitgestellt werden, wovon die Gemeinde über 300.000 Euro zu tragen hat.     
In der Dezembersitzung berichtete der Vorsitzende des Bauausschusses, Jörg Hinterseher, über die konkrete Planung der Verbindung des Altenzentrums mit dem Dorfgemeinschaftshaus. Dazu sind einige Umbauten erforderlich. Das gegenwärtige Raumangebot und die Nutzungs¬möglichkeiten werden durch den Umbau nicht eingeschränkt. Ein behindertengerechter Zugang zu allen Gebäudeteilen wird in die-sem Rahmen ebenso entstehen wie eine neue Sanitäranlage. Einstimmig beschloss die Gemeindever-tretung die Baumaßnahmen zur Umgestaltung des DGH. Der Neuerrichtung eines Dorfladens stimmten alle zu, lediglich die Grünen lehnten ab.
„Wohnen und Leben im Alter“ ist sicherlich unser wichtigstes und größtes Projekt in 2012. Große finan-zielle Anstrengungen sind aber auch notwendig, um die Sportheime in den drei Ortsteilen zu sanieren. Jörg Hinterseher, der sowohl dem Bauausschuss als auch dem Sport- und Kulturausschuss vorsitzt, berichtete über den letzten Stand der Beratungen der beiden Ausschüsse. Nach einer Bestandsaufnah-me in allen drei Gebäuden und Überlegungen zu den Prioritäten haben die Ausschüsse, die von ver-schiedenen Fachleuten beraten wurden, jetzt konkrete Maßnahmen und deren zeitliche Abfolge be-schrieben. Den Vorschlägen der Ausschüsse schloss sich die Gemeindevertretung einstimmig an: Be-gonnen wird mit dem Sportheim in Himbach. Hier soll ein Wärmeliefervertrag mit unserem Gasversorger OGAS abgeschlossen werden. Für die energetische Sanierung des Gebäudes sind darüber hinaus im kommenden Jahr 80.000 Euro erforderlich. Für das Sportheim in Rommelhausen soll in 2012 ein Sanie-rungskonzept erarbeitet werden. Dazu gehört auch die Klärung, ob und wie die baufällige Halle durch einen Neubau ersetzt werden kann. Die Sanierung des Sportheims in Hainchen ist für 2014 vorgesehen. Kleinere Reparaturen werden kurzfristig vorgenommen.
Im November hatte die Gemeindevertretung nach Vorbereitung durch den Ältestenausschuss beschlos-sen, wem die Ehrenplakette der Gemeinde in diesem Jahr verliehen werden soll. Die Plakette wird tradi-tionell beim Neujahrsempfang der Gemeinde überreicht. Wollen Sie wissen an wen? Dann gehen Sie zum Neujahrsempfang. Dieser findet am 21. Januar um 17 Uhr in der Limeshalle am Zentrum statt.
Die Heizungsanlage des Gebäudekomplexes Feuerwehr-Bauhof ist in die Jahre gekommen. Auf Vor-schlag des Gemeindevorstands hat das Parlament beschlossen, einen Wärmeliefervertrag mit der OGAS abzuschließen. Ein solcher Vertrag, der im Zusammenhang mit dem Sportheim Himbach erwähnt wurde und für das Dorfgemeinschaftshaus in Rommelhausen bereits besteht, befreit uns von den hohen Investitionen für eine neue Heizungsanlage und von den Risiken des laufenden Betriebs. Beide werden gegen ein monatliches Entgelt von der OGAS übernommen. Der Vertrag bindet beide Seiten für 15 Jah-re. Eine Vergleichsrechnung für 15 Jahre ist selbstverständlich etwas unsicher. Die Berechnung unserer Verwaltung ergibt, dass die Gemeinde insgesamt wohl einige Tausend Euro einspart.
Unsere Fraktion hatte den Antrag gestellt, dass der Gemeindevorstand ermitteln soll, welche zusätzli-chen Kosten entstehen, wenn die Versorgung der gemeindeeigenen Einrichtungen mit elektrischer Energie auf „Ökostrom“ umgestellt wird. Bevor wir entscheiden, was geschehen soll, müssen wir selbst-verständlich wissen, was das ganze kostet. Sollte die Umstellung finanzierbar sein, so würden wir so einen bescheidenen Beitrag zur Energiewende erbringen, die inzwischen ja von allen Parteien ange-strebt wird. Darüber hinaus verstehen wir dieses Vorgehen als ersten Schritt hin zu einer großen Aufga-be, die alle in der Gemeinde Verantwortlichen auf Jahre beschäftigen wird: die ökologische Erneuerung von Limeshain.
Ein Höhepunkt in der Arbeit jedes demokratischen Parlamentes ist es stets, wenn der Bürgermeister (oder die jeweilige Regierung) den Haushalt für das folgende Jahr einbringt. Unser Bürgermeister Adolf Ludwig hatte seine sehr eindrucksvolle und sehr informative Haushaltsrede unter das Motto „Investitio-nen in die Zukunft, Wohnen und Arbeiten in Limeshain“ gestellt. Er führte vier Handlungsfelder an: Infra-struktur und Nahversorgung, Mobilität und Tourismus, Hilfe, Pflege und Beratung sowie Arbeiten und Wohnen. Bei Erträgen von rund 7,2 Millionen Euro weist der Haushaltsentwurf einen Gesamtaufwand von rund 8,1 Millionen Euro aus. Es kommt also ein Defizit von rund 1 Millionen Euro auf uns zu. Den größten Teil davon machen die seit einigen Jahren auszuweisenden Abschreibungen von 600.000 Euro aus. Der kommunale Finanzausgleich, das ist das Steuergeld, das das Land der Gemeinde zuweist, ist um 162.500 Euro weniger. Das liegt daran, dass die Landesregierung das Geld, das sie den Kommunen als Konjunkturpaket zur Verfügung gestellt hat, einfach von den Zuweisungen an die Kommunen ab-zieht. Die gesetzlichen Umlagen an den Wetteraukreis sind höher geworden: Die Kreisumlage steigt um rund 200.000 Euro auf jetzt 1,7 Millionen Euro und die Schulumlage um reichlich 50.000 Euro auf jetzt 775.000 Euro. Die Summe dieser Positionen, auf die wir keinen Einfluss haben, ist höher als das aus-gewiesene Defizit. Größte Einnahmeposition ist das Steueraufkommen mit rund 5 Millionen Euro. Davon werden allerdings 3,3 Millionen Euro für die Bezahlung gesetzlicher Umlagen ausgegeben. Diese ge-setzlichen Umlagen machen 43 % des Gesamthaushalts aus. An zweiter Stelle stehen die Personalaus-gaben mit 32 %. Die zu erwirtschaftenden Abschreibungen machen immerhin 7 % aus.    
Hoffentlich haben diese Zahlen Sie nicht verwirrt oder abgeschreckt. Sie sollen verdeutlichen, dass den politischen Entscheidungen des Parlamentes sehr enge finanzielle Grenzen gesetzt sind. Unsere Aufga-be ist es, mit dem wenigen verbleibenden Geld möglichst viel für unsere Gemeinde und ihre Bürger/-innen zu erreichen. Unser Bürgermeister hat klargestellt, dass wichtige Leistungen der Gemeinde nicht gekürzt werden sollen. Unter anderen sind die Zuweisungen an Institutionen, Vereine und Verbände, insbesondere die Sportförderung, zu nennen. Die Kinder-, Jugend und Familienhilfe ist schon immer ein Schwerpunkt der Politik aller Parteien in Limeshain. Besonders unsere Kindertagesstätten schlagen da-bei zu Buche. Nur 42 % der Kosten werden durch Gebühren gedeckt. Den größeren Teil, 777.000 Euro, schießen wir aus Gemeindemitteln zu. Die Bilanz kann sich sehen lassen: Z. B. haben wir die gesetzli-che Vorgabe, ab 2013 ausreichend Plätze für Kinder unter 3 Jahren zur Verfügung zu stellen, bereits erfüllt. In Limeshain gibt es 32 U3-Plätze.
Der Beginn eines Neuen Jahres ist stets Anlass für einen Rückblick und für einen Ausblick. 2011 hat die Limeshainer Gemeindepolitik viel bewegt. Einiges wurde oben bereits angesprochen. Die Gemeinde-gremien konnten trotz der Kommunal¬wahl im März erfolgreich arbeiten, weil alle Beteiligten vertrauens-voll und konsensorientiert zusammenarbeiten. Das soll im nächsten Jahr so bleiben.
Ihnen, Ihren Angehörigen und Freunden wünschen wir Sozialdemokrat(inn)en ein gutes, erfolgreiches und friedliches Jahr 2012.
Ihre SPD-Fraktion Limeshain

Klausurtagung der Limeshainer SPD
Am ersten Novemberwochenende in jedem Jahr trifft sich die Limeshainer SPD-Fraktion zu ihrer Klausurtagung. Auch einige interessierte Mitglieder sind meistens dabei. Hier wird all das eingehend besprochen, wozu im Alltagsgeschäft häufig die Zeit fehlt. In diesem Jahr kamen die über 20 Genossinnen und Genossen in Mittelkalbach zusammen.
Ein wichtiges Thema war selbstverständlich der Rückblick auf die erfolgreiche Kommunalwahl im Frühjahr. Lebhaft diskutiert wurde die Frage, woran es gelegen hat, dass die SPD trotz des Einzugs der Grünen ins Gemeindeparlament ihre absolute Mehrheit auf 15 Sitze von 27 ausbauen konnte. Ein breites Spektrum von Gründen wurde ausgemacht. Die Ergebnisse will die SPD im Kopf behalten, denn nach der Wahl ist vor der Wahl. Aber nicht allein die nächste Wahl hat die SPD im Auge. Die gute Zusammenarbeit mit den drei anderen Parteien und mit den Bürgerinnen und Bürgern zum Wohl der Gemeinde ist eine Aufgabe, der man sich ständig stellen muss.
Angesichts der knappen Finanzen, die in Limeshain immer noch besser sind als in vielen anderen Gemeinden, erfordern die großen Projekte in der Vergangenheit, in der Gegenwart und der Zukunft Mut und Aufmerksamkeit: Die neue Kindertagesstätte in Hainchen wurde gerade fertiggestellt; der Dorfladen in Himbach wird Anfang Dezember seiner Bestimmung übergeben; für die Projekte „Wohnen und leben im Alter“ und „Interkommunales Gewerbegebiet“ sind die grundlegenden Verträge abgeschlossen, und die Sanierung der Sportheime muss vorangetrieben werden, obwohl sie viel Geld kostet.
Neben diesen aktuellen Themen, zu denen wichtige Entscheidungen anstehen, blieb noch Zeit genug, um grundsätzliche Fragen zu diskutieren: Welche gemeinsamen Grundsätze bestimmen die Politik der SPD in und für Limeshain? Worauf muss die SPD achten, wenn sie weiterhin vertrauensvoll und verlässlich mit den anderen Parteien zusammenarbeiten will? Wie können wir erreichen, dass sich mehr Bürgerinnen und Bürger – vor allem auch junge – für die Kommunalpolitik interessieren und engagieren?
Wichtig für jede solche Tagung ist, dass man abends ohne Tagesordnung und Regularien zusammensitzt. Ausdrücklich betont wurde von allen, dass die neuen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger gut in ihre Fraktion und deren Arbeit eingelebt haben und dass sie alle sich von der Fraktion gut angenommen fühlen.

Die beiden letzten Sitzungen der Gemeindevertretung, am 7. Juni und am 13 September, waren die ersten nach der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Parlamentes. Der große zeitliche Abstand bedeutet nicht, dass in der Zwischenzeit nichts geschehen ist. In den drei Monaten haben trotz Sommerpause viele Ausschusssitzungen stattgefunden, die z. T. in der Junisitzung beschlossen wurden, z. T. aber auch Aufträge aus der vorhergehenden Legislaturperiode waren.

Auch die Vorsitzende der Gemeindevertretung, Kirsten Breithaupt (SPD), war in der Sommerpause aktiv. Sie hat den Hessischen Städte- und Gemeindebund (HSG) prüfen lassen, ob der Beschluss der Gemeindevertretung, die Anzahl der Sitze in den Ausschüssen nicht auf Wunsch der Grünen zu erhöhen sondern wie seit Bestehen von Limeshain bei fünf zu belassen, rechtlich angreifbar ist. Die Grünen hatten immer wieder gedroht, gegen den Beschluss gerichtlich anzugehen. Nach der Stellungnahme des HSG ist der Beschluss selbstverständlich nicht zu kritisieren. Umso unverständlicher ist die Ankündigung - und auch die Praxis – der Grünen, keinem Beschluss zuzustimmen, mit dem ein Thema an einen Ausschuss überwiesen wird. Sie bekommen ja alle Unterlagen und dürfen im Ausschuss ohne Einschränkung mit beraten.

Zu Beginn der Septembersitzung verabschiedeten der Bürgermeister und die Vorsitzende der Gemeindevertretung unser Mitglied des Gemeindevorstands, Brigitte Dietz. Sie ist über viele Jahre Gemeindevertreterin und Mitglied des Gemeindevorstands gewesen. Jetzt ist sie als Kreis­beigeordnete in den Kreisausschuss gewählt worden; und es ist nicht zugelassen, dass jemand einem Gemeindevorstand und dem Kreisausschuss zugleich angehört. Nachfolgerin von Brigitte Dietz im Gemeindevorstand ist Helga Pechmann (SPD). Für sie rückt Andreas Meißler in die SPD-Fraktion der Gemeindevertretung nach.

Die Realisierung großer Projekte hat in der letzten Zeit eine wichtige Rolle in der Arbeit der Gemeindeverwaltung und der Gemeindegremien gespielt. Wir erinnern an den Neubau der Kindertagesstätte in Hainchen und an den Erweiterungsbau für die Gemeindeverwaltung. Das Großprojekt „Dorfladen in Himbach“ steht kurz vor der Vollendung. Mit der Eröffnung ist noch in diesem Jahr zu rechnen.

Über ein weiteres großes Projekt, „Leben und Wohnen im Alter“ haben wir früher bereits berichtet. Unser Bürgermeister hat zusammen mit den Bürgermeistern von Hammersbach, Ronneburg und Neuberg und mit fachlicher Unterstützung der Alten- und Pflegezentren des Main-Kinzig-Kreises das Dependance-Modell entwickelt. Dependance-Modell bedeutet, dass in jeder der vier Gemeinden ein Haus für das betreute Wohnen älterer Menschen entstehen soll. Alles, was für die vier Häuser gemeinsam besser abgewickelt werden kann, wird gemeinsam von der gemeinnützigen GmbH „Alten- und Pflegezentren des Main-Kinzig-Kreises“ erledigt. Die Gemeindevertretung bevollmächtigte den Gemeindevorstand den Erbbauvertrag für das Gelände hinter dem Dorfgemeinschaftshaus in Hainchen abzuschließen, sobald noch offene Fragen im Haupt- und Finanzausschuss geklärt sind. Die Fläche hinter dem DGH Hainchen ist nach Einschätzung aller Fachleute die am besten geeignete – wohl sogar die einzige geeignete Stelle in Limeshain. Um die erforderlichen Zuschüsse des Landes zu bekommen, müssen nämlich etliche Voraussetzungen erfüllt sein. Der Baubeginn wird in naher Zukunft sein.

Der Sport- und Kulturausschuss und der Bauausschuss – beiden sitzt Jörg Hinterseher (SPD) vor – haben in den vergangenen Monaten in mehreren Sitzungen eingehend über die Sanie­rung der Sportheime in allen drei Ortsteilen beraten. Jörg Hinterseher berichtete darüber. Die Notwendigkeit, den Zustand der Sportheime zu verbessern, steht außer Frage. Aber hier geht es um viel Geld. Daher stimmte die Gemeindevertretung dem Beschlussvorschlag der Ausschüsse zu, vor einer Entscheidung über Umfang und Reihenfolge der Sanierungsmaßnahmen die vor­aussichtlichen Kosten zu ermitteln. Das Thema wird das Gemeindeparlament weiterhin beschäftigen.

Zur Frage der zukünftigen Abwassergebühren gibt es eine rechtskräftige gerichtliche Entscheidung. Diese ist verbindlich; die Gemeindevertretung kann also nicht politisch entscheiden. In der Vergangenheit war es überall üblich, dass die Abwassergebühren allein anhand der bezogenen Frischwassermenge berechnet wurden. Das darf in Zukunft nicht mehr sein, denn das Oberflächenwasser von Dächern und versiegelten Flächen muss auch mit einer Gebühr belastet werden, sofern es in unser Kanalsystem eingeleitet wird. Dafür verringert sich die Abwassergebühr für das Frischwasser. Für die meisten wird diese Änderung nur geringe finanzielle Auswirkungen haben, und auch die Gebühreneinnahmen der Gemeinde ändern sich nicht. Wer große versiegelte Flächen hat, z. B. Märkte, wird tiefer in die Tasche greifen müssen. Im Frühjahr des kommenden Jahres werden die Größen der versiegelten Flächen und der Dächer aller Anwesen in Limeshain durch Luftaufnahmen ermittelt und den Grundstückseigentümern mitgeteilt. Diese können Korrekturen verlangen, z. B. für versiegelte Flächen, die nicht in die Kanalisation entwässert werden. Die neue Abwassergebührenordnung wird der Haupt- und Finanzausschussberaten.

Die Gemeindevertretung hat sich auch mit der Sicherstellung der Limeshainer Wasserversorgung beschäftigt. Ein Fachbüro hatte dem Haupt- und Finanzausschuss die Ergebnisse seiner Analyse vorgestellt: Drei Modelle sind grundsätzlich möglich. Erstens: Die Erweiterung unseres Wasserspeichers verbunden mit dem Abteufen eines neuen Brunnens. Zweitens: Verstärkte Nutzung des Anschlusses nach Altenstadt, der zwar vorhanden ist, aber baulich verändert werden müsste. Drittens: Anschluss an den Calba­cher Tiefbrunnen der Stadtwerke Büdingen, wozu eine neue Leitung gebaut werden müsste. Nach eingehender Beratung hatte sich der Ausschuss die Einschätzung des Planungsbüros zu eigen gemacht, dass der Anschluss nach Calbach die beste Lösung ist. Dem folgte die Gemeindevertretung mit den Stimmen von SPD und CDU bei Enthaltung der FWG und der Grünen. Der Gemeindevorstand wurde beauftragte, diese Variante weiter zu verfolgen.

Die Haushaltslage aller Kommunen ist seit längerer Zeit sehr angespannt. Daher ist Limeshain von übergeordneten Stellen mehrfach aufgefordert worden, für das Bestattungswesen kostendeckende Gebühren zu erheben. Da es sehr schwierig ist, diese Gebühren so zu ermitteln, dass sie einer rechtlichen Prüfung standhalten, hatte der Gemeindevorstand ein Fachbüro beauftragt. Die Ergebnisse wurden im Haupt- und Finanzausschuss eingehend diskutiert. Der Ausschuss regte einige kleine Änderungen an. Die Gemeindevertretung beschloss die neuen Gebühren einstimmig. Das hat die Folge, dass ab 1. Januar 2012 sämtliche Gebühren höher sein werden als bisher.

In Altenstadt geht die neue Biogasanlage am Autobahnanschluss demnächst in Betrieb. Das Gas soll von der Gasversorgung Main-Kinzig GmbH in Marköbel übernommen werden. Die erforderliche neue Gasleitung muss das Gebiet unserer Gemeinde durchqueren. Die Konditionen dafür, Bauerlaubnis, Nutzungsrecht, Entgelte, werden in einem Nutzungsvertrag vereinbart. Die Gemeindevertretung bevollmächtigte den Gemeindevorstand bereits im Juni einen solchen Vertrag abzuschließen.

Im Auftrage des Hessischen Landesrechnungshofes hatte ein Wirtschaftsprüfungsunternehmen die Haushaltsstruktur und die Haushaltsführung von 20 hessischen Gemeinden ähnlicher Größe einer vergleichenden Prüfung unterzogen. Solche Prüfungen sind gesetzlich vorgeschrieben. Den 86 Seiten starken Prüfungsbericht hatte die Gemeindevertretung zur Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen. Über die Beratungen berichtete Dr. Wolfgang Schönfeld (SPD) als Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses: Ein solcher Prüfungsbericht gestattet Rückschlüsse einerseits auf die Arbeit der Verwaltung, insbesondere der Finanzverwaltung, andererseits aber auch auf die politischen Entscheidungen früherer Jahre, sofern diese sich in den Haushaltszahlen niederschlagen. Zu den die Haushaltsführung der Verwaltung betreffenden Prüfungsergebnissen hatte die Verwaltung eine ausführliche Stellungnahme erarbeitet. Diese wurde nach eingehender Ausschussberatung von der Gemeindevertretung übernommen. In Bezug auf fast alle Daten nimmt Limeshain einen mittleren Platz ein. Das kann insofern nicht anders sein, als Haushaltsergebnisse maßgeblich von den Steuereinnahmen bestimmt werden. Die Steuereinnahmekraft je Einwohner von Limeshain ist exakt der Mittelwert aller geprüften Gemeinden. Der Prüfungsbericht nennt unseren Haushalt hinreichend stabil. Das ist heutzutage nicht selbstverständlich. Wir wollen einige Ergebnisse des Vergleichs ansprechen: Die Verschuldung je Einwohner beträgt in Limeshain 637 € - im Mittel aller 20 Gemeinden 1.112 €. Das spiegelt sich in den Zinsausgaben je Einwohner wieder – bei uns 12 € bei allen Gemeinden im Mittel 31 €. Die Belastung der zu Vergleichszwecken immer herangezogenen Modellfamilie durch Gebühren und Realsteuern beträgt im Mittel aller Gemeinden 2.551 € in Limeshain nur 2.411 €.

Das ist für heute alles, was wir berichten wollen.

 

Ihre SPD-Fraktion Limeshain

In den fast drei Monaten seit dem Erscheinen unseres letzten Mitteilungsblattes ist viel in der Limeshainer Kommunalpolitik geschehen. An erster Stelle ist die Kommunalwahl am 27. März zu nennen. Seitdem bekannt war, dass Die Grünen wieder einmal in Limeshain antreten, hatten die meisten erwartet, dass besonders die SPD Stimmen verlieren würde. Das ist jedoch nicht eingetreten – im Gegenteil: Mit 55 % war unser Stimmenanteil höher als bei allen vorhergehenden Wahlen mit der Folge, dass unsere absolute Mehrheit in der Gemeindevertretung auf 15 Sitze von 27 gewachsen ist. Unser Zugewinn und die drei Sitze der Grünen gehen zu Lasten der FWG und der CDU.

Wir möchten Ihnen auf diesem Wege zuallererst für dieses große Vertrauen danken. Selbstverständlich werden wir – wie seit der Gründung von Limeshain – mit aller Kraft für das Wohl unserer Gemeinde und ihrer Bürger/-innen eintreten. Wir sind uns bewusst, dass angesichts der finanziellen Not aller Kommunen nicht alle Wünsche erfüllt werden können. Wir sind uns auch bewusst, dass die Erfolge und Fortschritte für un­sere Gemeinde vor allem deswegen möglich wa­ren, weil alle politischen Kräfte in Limeshain vertrauensvoll und ehrlich miteinander umgegangen sind. Wir hoffen, dass es möglich sein wird, diesen Arbeitsstil beizubehalten.

Bereits Anfang April hatte sich unsere neue, größer gewordene Fraktion konstituiert. Fraktionsvorsitzender ist, wie seit rund 30 Jahren, Dr. Wolfgang Schönfeld. Er wurde ebenso einstimmig gewählt wie seine beiden Stellvertreter, Jörg Hinterseher und Maik Handlos. Auch die Benennungen, über die wir im Folgenden berichten, wurden einstimmig beschlossen.

Von besonderer Bedeutung für die Arbeit jedes Parlamentes ist die konstituierende Sitzung. Diese wurde am 3. Mai 2011 – wie vorgeschrieben – von unserem Bürgermeister Adolf Ludwig eröffnet. Er übergab den Vorsitz nach einer kurzen Ansprache an das älteste Mitglied der Gemeindevertretung, unseren Genossen Wolfgang Wefers. Dieser leitete die Wahl des vorsitzenden Mitglieds der Gemeindevertretung. Einzige Kandidatin war Kirsten Breithaupt (SPD). Die Gründe für ihre einstimmige Wahl sind nicht nur in der parlamentarischen Gepflogenheit zu sehen, dass die stärkste Fraktion den Vorsitz übernimmt, sie ist auch eine Anerkennung für die souveräne und faire Art, mit der sie seit vielen Jahren die Sitzun­gen des Gemeindeparlamentes leitet. Lilo Benz wurde ebenso einstimmig als eine der vier stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wie die drei anderen Stellvertreter, die den anderen Fraktionen angehören.

Nach jeder Wahl hat das neugewählte Parlament über die Gültigkeit der Wahl zu entscheiden. Da keine Einsprüche vorlagen, wurde die Gültigkeit der Wahl vom 27. März einstimmig beschlossen.

Die Einigkeit war nicht mehr gegeben, als es darum ging, über die Bildung der Ausschüsse zu beschließen. Die Gemeindevertretung kann die Ausschussmitglieder wählen oder nach dem Benennungsverfahren bestimmen. Benennungsverfahren bedeutet, dass jede Fraktion die ihr nach ihrer Stärke zustehende Anzahl von Abgeordneten in die Ausschüsse entsendet. Es hat für alle den Vorteil, dass in den folgenden 5 Jahren der Wahlperiode ein verhindertes Ausschussmitglied durch ein anderes Mitglied der Fraktion vertreten werden kann. Bei uns gibt es 7 Ausschüsse. Diese haben, seit es Limeshain gibt, stets 5 stimmberechtigte Mitglieder. Nach dem Wahlergebnis stehen der SPD 3 Sitze zu, der FWG und der CDU je einer. Die Grünen wollten die Anzahl der Ausschussmitglieder auf 7 erhöhen, um so Stimmrecht in den Ausschüssen zu erlangen. Dieses wurde von allen anderen abgelehnt, denn einerseits hat sich die Arbeit mit 5 Mitgliedern jahrzehntelang bewährt, andererseits würden 7 Ausschussmitglieder bedeuten, dass mehr als die halbe Gemeindevertretung berät, wenn 2 Ausschüsse gemeinsam tagen. Die Grünen haben auch nicht das Gespräch mit den anderen Fraktionen gesucht; sie haben vielmehr rechtliche Schritte angedroht und dies mit völlig falsch zitierten Gerichtentscheidungen begründet. Übrigens: Jeder Gemeindevertreter kann sich an Ausschussberatungen beteiligen. Stimmrecht haben aber nur gewählte Ausschussmitglieder.

Wichtigster Tagesordnungspunkt am 3. Mai war die Neuwahl des Gemeindevorstands. Die Mehrheitsverhältnisse haben zur Folge, dass der SPD 5 Sitze zustehen, den 3 anderen Parteien je einer. Nachdem unser bisheriger 1. Beigeordneter Ernst Meißler nach langjähriger erfolgreicher Arbeit aus Altersgründen nicht mehr zur Verfügung stand, wählte die Gemeindevertretung Ute Hühn (SPD) zur 1. Beigeordneten. Darüber hinaus gehören dem Gemeindevorstand an: Ernst Zinn, Dietmar Linhart, Brigitte Dietz und Marco Kruska (alle SPD), Wilfried Engeln (CDU), Karl Rack (FWG) und Bettina Seitz (Grüne). Die neu gewählten, ehrenamtlichen Beigeordneten wurden am Ende der Sitzung in aller Form ernannt und vereidigt.

In der nachfolgenden Sitzung am 17. Mai wurden alle Ausschüsse konstituiert, d. h. die Ausschussvorsitzenden wurden gewählt. Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses bleibt unser Fraktionsvorsitzender Dr. Wolfgang Schön­feld; sein Stellvertreter bleibt Dr. Hendrik Kamps von der CDU. Den Bauausschuss leitet Jörg Hinterseher (SPD); er wird von Franz-Xaver Schmaus (CDU) vertreten. Vorsitzender des Um­weltausschusses wurde Matthias Keißner (SPD), seine Stellvertreterin Helga Pechmann (SPD). Lilo Benz (SPD) wird als Vorsitzende des Jugend- und Sozialausschusses von Ingrid Möller (SPD) vertreten. Jörg Hinterseher (SPD), Vertreter Alexander Clauss (SPD), sitzt dem Sport- und Kulturausschuss vor. Den Verkehrssicherheitsausschuss leitet Klaus Geschke (CDU), Vertreter ist Wolfgang Wefers (SPD). Für den Land- und Forstwirtschaftsausschuss ist Helmut Frank (FWG) zuständig; er wird vertreten von Dr. Hendrik Kamps (CDU). Alle diese Wahlen erfolgten einstimmig. Als Mehrheitsfraktion hatten wir in Vorgesprächen den Vorsitz im Haupt- und Finanzausschuss und im Bauausschuss beansprucht. Den anderen Fraktionen haben wir die Positionen überlassen, die sie besetzen wollten.

Für die Entwicklung des interkommunalen Gewerbegebietes „Limes“ der Gemeinden Limeshain, Hammersbach und Büdingen an der Autobahnauffahrt Hammersbach soll ein Zweckverband gegründet werden. Die Verbandssatzung hatte die Gemeindevertretung bereits vor der Wahl verabschiedet. Jetzt war eine Änderung der Satzung erforderlich, denn die Stadt Büdingen drängt darauf, dass der Verbandsversammlung insgesamt 15 Vertreter der Kommunen angehören sollen statt, wie bisher beschlossen, 9. Auf diesen Wunsch ging die Gemeindevertretung ein. In die Verbandsversammlung wurden gewählt: Kirsten Breithaupt (SPD), Maik Handlos (SPD) und Wolfgang Schönfeld (SPD) sowie Franz-Xaver Schmaus (CDU) und Hartmut Schlomm (FWG).

Wir wollen hier nicht aufzählen, wer in die anderen Verbände gewählt wurde. Das wäre womöglich so spannend zu lesen wie ein Telefonbuch. Wenn Sie Näheres wissen wollen, sprechen Sie uns an oder die Gemeindeverwaltung.

In den beiden ersten Sitzungen der Gemeindevertretung hat sich abgezeichnet, dass die drei bisherigen Fraktionen weiterhin konstruktiv und offen ihre Arbeit zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger tun wollen. Lediglich die neu hinzugekommene Fraktion der Grünen tut sich mit diesem Arbeitsstil noch etwas schwer. Kompromisse sind ihr offenbar zuwider und können nur ausgehandelt werden, wenn die grünen Vorstel­lungen von den 3 größeren Fraktionen vollständig übernommen werden. Wenn sie für ihre Wün­sche keine Mehrheit finden, nennen sie die Haltung der anderen undemokratisch, obwohl doch Mehrheitsentscheidungen ein wesentliches Element demokratischer Arbeit sind. Schwer zu ertragen ist die aggressive Öffentlichkeitsarbeit der Limeshainer Grünen: Nichtverstehen, Unwahrheiten und persönliche Angriffe gehören dazu. Bezeichnend ist, dass die Grünen sich in Limeshain ausdrücklich als Opposition verstehen. Die Hessische Gemeindeordnung kennt weder eine Opposition noch eine Regierung. Die „Regierung“ der Gemeinde, der Gemeindevorstand, ist ein kollegiales Gremium, das aus Vertretern aller Fraktionen zusammengesetzt ist. Das ist im Bund und im Land bekanntlich anders.

Im April, nach der Konstituierung der SPD-Fraktion, hatte unser Fraktionsvorsitzender mit Blick auf den Wahlkampf der Grünen in der Presse ausgeführt: „Wir wollen sie an ihren Taten messen. Wenn sie konstruktiv und kollegial mitarbeiten und zusammenarbeiten, können sie mit eben so viel Fairness und demokratischem Respekt rechnen wie alle anderen. Das gute Arbeitsklima in unseren Gremien soll erhalten bleiben.“ Dem ist nichts hinzuzufügen.

Wir hoffen, dass unsere Mitteilungen auch dieses Mal Ihr Interesse gefunden haben. Uns ist es wichtig, dass Sie wissen, warum wir wie entschieden haben. Sie können uns darauf ansprechen und uns Ihre Meinung sagen. Wir empfehlen Ihnen auch, die öffentlichen Sitzungen der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse zu besuchen, damit Sie sich selbst ein Bild machen können. Wenn Sie Interesse an der Arbeit der SPD in Limeshain haben, können Sie nach Abspracheauch als Nichtmitglied an unseren Beratungen teilnehmen.

Das ist für heute alles. Wir wünschen Ihnen einen guten Sommeranfang.

Ihre SPD-Fraktion Limeshain

Anfang Mai war eine Gruppe Limeshainer Sozialdemokraten auf großer Fahrt unter ihnen Bürgermeister Adolf Ludwig und der Vorsitzende Wolfgang Schönfeld. Auch einige Freunde und Sympathisanten waren dabei. Ziel war der Landhotel Kastanienhof in Georgenberg in der Oberpfalz unmittelbar an der Grenze zu Tschechien.

Matthias Keißner aus Hainchen hatte alles perfekt vorbereitet und organisiert. Nach einem gemeinsamen Sektfrühstück mit Hausmacher Wurst unterwegs erreichte der Bus am frühen Freitagnachmittag das Ziel. Das Hotel überraschte die Besucher mit einer Torte mit der Aufschrift „SPD Limeshain 55 %“, eine Anspielung auf den Erfolg bei der Kommunalwahl am 27. März. Die Torte wurde standesgemäß vom Bürgermeister angeschnitten und verteilt. Die an den Nachmittagskaffee anschließende Planwagenfahrt bei bestem Wetter durch eine eindrucksvolle Landschaft begeisterte alle. Ebenso angetan waren die Reisenden von einem ganzen Tag in Regensburg. Ein gemeinsames Programm war nicht vorgesehen. So erkundete man in kleinen Gruppen die mittelalterliche Stadt und ihre Sehenswürdigkeiten je nach Interessenlage der einzelnen Gruppen. Am Sonntag vor der Heimfahrt stattete man der Gedenkstätte am ehemaligen Konzentrationslager Flossenbürg einen Besuch ab.

In besonders angenehmer Erinnerung sind allen Mitreisenden die beiden gemeinsamen Abende im Hotel. Dem Abendessen folgten anregende Gespräche aller mit allen – auch aber eher selten über Politik. Bei der Ankunft in Limeshain am Sonntagabend war die ganze Reisegruppe hochzufrieden und bat den Organisator Matthias Keißner, für das kommende Jahr eine ähnliche Reise vorzubereiten.